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SpOn: Darum geht’s beim Google-Streit
18. Oktober 2012
Welt: FDP-Mann erntet Shitstorm für verbale Entgleisung
19. Oktober 2012

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Welt: Die wichtigsten Urteile und Debatten zur Gema Hilfreich! “Ob Auseinandersetzungen mit YouTube oder Attacken seitens der Piraten-Partei: Die Gema steht im Kreuzfeuer. Das sind die wichtigsten Urteile und Debatten rund um die Musikverwertungsgesellschaft.” SpOn: Abgeordnetenkorruption – Blog soll offizielles Gutachten löschen “Die Debatte über Nebeneinkünfte und die Transparenz der Bezüge deutsche Parlamentarier ist in vollem Gange. Da passte dieses Gutachten gut ins Bild, auch wenn es nicht mehr ganz neu ist: In dem vier Jahre alten Dokument behandelt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages die Frage, wie man Abgeordnetenbestechung bekämpfen kann. Die Experten schließen sich der Einschätzung des Bundesgerichtshofs an, der bisherige Regelungen als eine “praktisch bedeutungslose symbolische Gesetzgebung” bezeichnet hatte. Was die Strafzumessung im internationalen Vergleich angehe, “wird Deutschland … unter den Schlusslichtern eingeordnet und das deutsche Regelungsregime als ‘Minderheitsposition’ klassifiziert”. Vor zwei Wochen veröffentlichte das Blog Netzpolitik.org dieses Gutachten. Nun hat die die Bundestagsverwaltung den Betreiber von Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, per Einschreiben aufgefordert, das Gutachten wieder von der Seite zu nehmen.” Zeit: EU-Verordnung – Schaar hält Datenschutz-Pläne des Innenministers für gefährlich “Alle Daten können sensibel sein, sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Innenminister Friedrich aber sei anderer Meinung und gefährde damit die geplante EU-Verordnung.” SpOn: Online-Aktivist Michael Anti “Chinas Netz ist nur so frei, wie die Partei es will” “Kurz vor dem Machtwechsel verschärft Peking die Internetzensur. Im Interview erklärt der Online-Rebell Michael Anti, wie die Partei Milliarden von Einträgen kontrolliert – und das Web für ihre Zwecke nutzt. Er sagt: “Der Traum von der Cyberrevolution in China ist westliches Wunschdenken.”“ Zeit: “Tschüs, Handy! Hallo, Lampe!” »Computer werden nicht mehr etwas sein, das wir benutzen – sie werden etwas sein, worin wir leben.« prognostiziert Designer Mark Rolston